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Moskaus schwarze Liste
ruft in Europa Proteste hervor

· Als Reaktion auf die aufgrund der Ukraine-Krise verhängten westlichen Sanktionen verweigert Russland 89 Persönlichkeiten die Einreise ·

Die geheime schwarze Liste von 89 Persönlichkeiten aus der europäischen Politik und aus Kreisen des Militärs, die Russland als Reaktion auf die westlichen Sanktionen gegen die Ukraine-Krise zusammengestellt hat, hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Und in diesen Stunden herrscht auch Polemik über die Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Petro Petroschenko, den Ex-Präsidenten von Georgien, Michail Saakaschvili, zum Gouverneur der Oblast Odessa zu ernennen, die von vielen prorussischen Parteigängern bewohnt wird. Der Skandal der schwarzen Liste brach aus, nachdem unlängst einem deutschen Abgeordneten und dreien seiner holländischen Kollegen die Einreise verwehrt worden war. Die erste Reaktion kam von Seiten der deutschen Regierung, aber heute haben sich auch Brüssel und zahlreiche weitere europäische Hauptstädte zu Wort gemeldet. Die schwarze Liste sei »völlig willkürlich und ungerechtfertigt, gerade auch in Ermangelung weiterer Klärungen und von Transparenz«, so klagte ein Sprecher der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, an. Dem Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, zufolge ist die schwarze Liste Russlands inakzeptabel, weil sie »eine große Anzahl von Europaabgeordneten umfasst« und weil sie »das wechselseitige Vertrauen weiter verringert und dadurch die Bemühungen, eine friedliche und dauerhafte Lösung der aktuellen geopolitischen Krise zu finden, beeinträchtigt«. Schulz kündigte an, er werde heute mit dem russischen Botschafter in Brüssel zusammentreffen und sich im Falle, dass die Antworten unbefriedigend ausfielen, das Recht vorbehalten, angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Berlin, das sich mit gleich sieben Politikern auf der schwarzen Liste wiederfand, reagierte besonders irritiert. Auf derselben Linie liegen auch Holland, Belgien und Schweden.

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19. Juni 2018

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